Europa-Paradoxon

16. Jun 2005

Zitat von ARD:

„Unvereinbare Forderungen
Die Situation ist also paradox: Die Bürger haben Angst vor einem undemokratischen Superstaat Europa und wollen deshalb möglichst wenig Rechte an die EU abgeben. Doch Europa hätte nur eine Chance auf wirkliche Demokratisierung, wenn eben dies geschähe: wenn man das demokratisch gewählte Europäische Parlament mit allen notwendigen Kontrollrechten gegenüber der Kommission und den nationalstaatlich geprägten Gremien (EU-Rat, Ministerräte) ausstatten würde. Die Regierungen der Einzelstaaten haben wenig Interesse daran, ihre Bürger über dieses Paradox aufzuklären, denn sie definieren es als ihr Interesse, in allen wichtigen Politikbereichen voll handlungsfähig zu bleiben.“

Ohne Kommentar

Markus
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